CDU will Enquete-Kommission zu Auswirkungen von Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche
„Kinder und Jugendliche hatten wahrscheinlich am meisten und längsten an den Folgen der Pandemie und der Maßnahmen zu leiden. Vieles ist da nicht optimal gelaufen. Doch mit der Enquete-Kommission verfolgen wir keinen rückwärtsgewandten Ansatz. Wir wollen mit Hilfe von Experten nach vorne blicken und Handlungsempfehlungen für künftige Krisen erarbeiten“, erklärte Tischner. „Ziel muss es aus Sicht der CDU-Fraktion sein, auf vergleichbare Herausforderungen effizienter und zielgerichteter reagieren zu können“, so der Bildungspolitiker weiter. Der Fokus solle sich dabei auf landespolitische Maßnahmen und deren Auswirkungen sowohl auf Einrichtungen in staatlicher als auch in freier Trägerschaft richten.
Der Einsetzungsantrag greift fünf konkrete Handlungsfelder auf. Bei der Rechtssetzung, den Zuständigkeiten und der Kompetenzverteilung für die Pandemiebekämpfung sollen organisatorische und verfahrensrechtliche Zuständigkeiten sowie Abläufe bei der Umsetzung der Corona-Verordnungen, bestehende Entscheidungswege und die Beteiligung des Landtags hinterfragt werden. Nach dem Willen der CDU-Fraktion soll sich die Kommission außerdem die Kommunikation bei der Umsetzung von Maßnahmen genauer anschauen. Insbesondere die Verfahren und kommunikativen Abläufe bei der Schließung von Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und bei der Kommunikation zwischen Land und Kommunen hatten in der Pandemie zu vielen Diskussionen geführt und Verbesserungspotenzial offengelegt.
Auch die einzelnen Altersgruppen von Vorschulkindern über Schulkinder und Jugendliche bis hin zu jungen Erwachsenen sollen gesondert in den Fokus genommen werden. Dabei stehen insbesondere das Verfahren bei der Festlegung von sogenannten „systemrelevanten Berufen“, die Beschaffung von Tests und Schutzausrüstung und der Umgang mit Kindern mit besonderem Förderbedarf im Fokus. Auch die Analyse der Herausforderungen im familiären Bereich zieht sich durch die unteren Altersgruppen. „Lebenssituationen, Entwicklungen, Erfahrungen und Versäumnisse sollen Sichtbarkeit erfahren“, erklärte Tischner.
Im schulischen Bereich geht es um den Wechsel- und Distanzunterricht sowie die Aussetzung von Fachunterricht, die Erreichbarkeit und den Kontakt zwischen Schülern, Eltern und Lehrern, sowie die Folgen der Entscheidung zur Aussetzung der Versetzungsentscheidungen. Auch die technischen Rahmenbedingungen im Bildungssystem – Stichwort Schulcloud, Endgeräte, WLAN, Datenschutz und digitale Lerninhalte – sollen untersucht und Lösungen für bekannte Schwachstellen beraten werden. „Die Verantwortung für die kommenden Generationen gebietet es, dass wir die Bücher nicht einfach schließen. Diese Pandemie muss und wird uns noch lange beschäftigen“, machte Tischner deutlich.
