Schätzerkreis schätzt positiver

4. Mai 2010

Auf der vor kurzem abgehaltenen Sitzung kam der GKV-Schätzerkreis auf Grundlage der vorläufigen Finanzergebnisse des Jahres 2009 und der Frühjahrsprognose der Bundesregierung über die gesamtwirtschaftliche Entwicklung zu einer - laut BVA – „einvernehmlichen Einschätzung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2010“. Demnach rechnet der Schätzerkreis für das laufende Jahr mit Ausgaben der GKV in Höhe von 173,4 Milliarden Euro, wobei allerdings die von der Bundesregierung beschlossenen Einsparungen durch die Erhöhung des Abschlags für Arzneimittel ohne Festbetrag von derzeit 6 auf 16 Prozent bereits berücksichtigt wurden. Dieser "Pharma-Soli", wie ihn Jens Spahn nennt, schlägt ab August dieses Jahres mit rund 0,5 Milliarden Euro zu Buche. Auch ergab sich mit dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2009 ein niedrigeres Ausgangsniveau als bisher erwartet: Gegenüber der letzten Schätzung fällt die Prognose insgesamt um 0,96 Milliarden Euro geringer aus. Insgesamt betragen die Einnahmen des Gesundheitsfonds damit voraussichtlich 172,0 Milliarden Euro - einschließlich des bisherigen Bundeszuschusses in Höhe von 11,7 Milliarden Euro und des zusätzlichen Bundeszuschusses in Höhe von 3,9 Milliarden Euro. Und auch die Beitragseinnahmen fallen auf Grund der verbesserten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt um rund 0,9 Milliarden Euro günstiger aus als noch in der letzten Schätzung angenommen. Summa summarum weist der Gesundheitsfonds den Krankenkassen die für das Jahr 2010 zugesagten 170,3 Milliarden Euro zu.