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BDPK widerspricht "unwahren Vorwürfen"

21.06.2021 10:09
„Die Vorwürfe sind nachweislich unwahr und grenzen an Verleumdung!“ Der Bundesverband Deutscher Privatkliniken e.V., der die Interessen der 720 deutschen Krankenhäuser in privater Trägerschaft vertritt, widerspricht den aktuell verbreiteten Anschuldigungen über Manipulationen bei Intensivbetten mit einer klaren Stellungnahme: „Keine einzige unserer Kliniken hat falsche Zahlen gemeldet oder sich ungerechtfertigt bereichert. Einen Missbrauch staatlicher Zuschüsse hat es nicht gegeben und das wird es auch nicht,“ erklärt BDPK-Hauptgeschäftsführer Thomas Bublitz.

Die Verdächtigungen und Spekulationen über angebliche Ungereimtheiten bei der Bereitstellung und Abrechnung von Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern beruhen nach Ansicht des BDPK zum großen Teil auf Unkenntnis der gesetzlichen Regelungen und Zusammenhänge. „Tatsache ist, dass es für die Krankenhäuser, unabhängig von ihrer Trägerschaft, weder Anreize noch Möglichkeiten für ungerechtfertigte Ausgleichszahlungen, Freiheithaltepauschalen oder Bettenprämien gibt. Die Erlöse des Jahres 2021 werden mit den Erlösen des Jahres 2019 gegenrechnet,“ so Bublitz. Aus seiner Sicht ist die Verbreitung der Anschuldigungen durch einzelne Politiker und Funktionäre der eigentliche Skandal: „Es gibt keinen einzigen konkreten Hinweis oder belegbaren Vorwurf gegen ein Krankenhaus, und auch alle bisherigen Überprüfungen durch die Bundesländer haben zu keinerlei Beanstandungen geführt.“ Deshalb seien die pauschalen Diffamierungen wohl vor allem politisch motiviert, das ginge aber zu Lasten der Krankenhäuser und ihrer Beschäftigten und schade damit schlussendlich den Patienten.

 

Hinsichtlich der angeblich fehlenden 14.000 Intensivbetten verweist der BDPK auf das Faktenblatt des Bundesgesundheitsministeriums vom 11. Juni 2021 und den dazu bereits veröffentlichten Faktencheck des Dachverbandes aller deutschen Krankenhäuser, der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. (DKG). Darin wird eindeutig belegt, dass keine Betten „fehlen“ oder berechnet und nicht aufgestellt wurden. Tatsächlich werden alle Intensivbetten deutscher Krankenhäuser an die Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) gemeldet. Durch das DIVI-Intensivregister ist transparent und tagesaktuell einsehbar, wie viele Intensivbetten deutsche Krankenhäuser vorhalten. Am 10. Juni gab es beispielsweise 26.176 betreibbare Intensivbetten, davon waren 4.351 nicht belegt. Eine Reserve von 10.522 Behandlungsplätzen kann innerhalb einer Woche vor allem durch Personalverschiebungen aktiviert werden. Es stehen also 36.698 Intensivbehandlungsplätze zur Verfügung.

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