Manipulationen bei der Diagnoseerfassung?
„Dieser Rundumschlag gegen Ärzte, Aufsichten und Krankenkassen vom Chef der größten gesetzlichen Krankenkasse erstaunt alle. Meint er wirklich, dass Ärzte für zehn Euro Zusatzhonorar massenhaft Diagnosen manipulieren und damit gegen den hippokratischen Eid verstoßen?", fragt Litsch.
„Wo vernachlässigen Bund und Länder ihre Aufsichtspflichten? Und wie ist die Behauptung zu verstehen, die TK könnte ihren Beitragssatz noch einmal um 0,3 Prozentpunkte absenken, wenn es keine Manipulationen gäbe? Im Jahr 2015 entsprachen bei der TK 0,3 Prozentpunkte Beitragssatz rund 500 Millionen Euro", erklärt der Vorstandvorsitzende der AOK.
Das alles bleibe Baas´ Geheimnis und wolle nicht so recht zur größten deutschen Krankenkasse passen, die seit Jahren ein überdurchschnittliches Mitgliederwachstum verzeichne, einen unterdurchschnittlichen Beitragssatz erhebe und zuletzt wieder 165 Millionen Euro Überschuss eingefahren habe, kritisiert Litsch und identifiziert die „vorgezogene Halloween-Aktion" Bass' als Diskreditierung des Risikostrukturausgleichs (RSA) und Verunsicherung auf breiter Front. „Offenbar passt es ihm nicht, dass sich für seine Krankenkasse die Risikoselektion zulasten von chronisch Kranken nicht mehr lohnt. Aber anstelle das einzugestehen, stellt er lieber die Datengrundlage des RSA als hochgradig manipulationsanfällig dar", analysiert Litsch.
Baas' klar erkennbares Ziel sei es, durch den Rückbau des RSA die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds zum Vorteil seiner Kasse beziehungsweise Kassenart zu verändern und somit in Zukunft einen günstigeren Zusatzbeitragssatz im Krankenkassenwettbewerb anbieten zu können. „Erst jüngst haben sich die Ersatzkassen darauf verständigt, 500 Millionen Euro als ,Beute' aus einer Anpassung des RSA untereinander aufteilen zu wollen. Dabei werden neue Risikoselektionsanreize geschaffen und Wirtschaftlichkeitsanreize reduziert. Das ist sozialpolitisch mehr als retro", erklärt der AOK-Vorstandsvorsitzende.
Die AOK setze sich seit Jahren für ein diskriminierungsfreies Gesundheitswesen und faire Wettbewerbsbedingungen ein. Ein Finanzausgleich dürfe Risikoselektion nicht zulassen. Deshalb solle man nicht die Datengrundlagen, Ärzte und Aufsichten in Verruf bringen, sondern dagegen Lösungen anbieten. „Wir fordern schon seit langem, den RSA manipulationsresistenter zu machen und einheitliche Kodierrichtlinien in der ambulanten Versorgung einzuführen. Wir laden Herrn Baas herzlich dazu ein, uns dabei tatkräftig zu unterstützen", schließt Litsch.
