Hecken: „Das Jahr wird ein bisschen knubbelig“

>> Mit drei wichtigen Botschaften würzte Staatssekreätür Lutz Stroppe vom BMG seinen Vortrag, der sich mit den Aufgaben des Expertenbeirats auseinandersetze. Zum einen: Nach einer öffentlich-rechtlichen Ausschreibung, auf die später noch G-BA-Chef Prof. Josef Hecken einging, wurde als Projektträger die DLR bestimmt, der schon bei Eingang der Anträge prüfen werde, ob diese „in die Ausschreibung hineinpassen und ob sie den formalen Kriterien entsprechen“.  Zum Zweiten: Der Expertenbeirat soll und muss bei der Bewertung eine klare Entscheidung treffen und sollte sich nach Stroppes Meinung „zu einem Mehrheitsvotum durchringen“, aber es könn auch Minderheitenvoten geben. Diejenigen, die hinterher im Innovationsausschuss entscheiden würden – die Kostenträger, die Leistungserbringer und die Bundesministerien – hätten aber auch „die Möglichkeit, sich sehr bewusst gegen einen Rat des Expertenbeirats“ zu entscheiden. Denn: Die Entscheidungen im Innovationsausschuss seien „politische Entscheidungen“, die allerdings im Falle einer Abweichung begründet werden müssen. Dafür werde es ein transparentes  und nachvollziehbares Verfahren geben.
Und drittens: Obwohl es nach wie vor keine faktische Übertragbarkeit der Mittel gibt, werde gerade mit dem Bundesversicherungsamt (BVA) diskutiert, ob es nicht doch eine Art von Übertragbarkeit geben könne, in dem statt eines Ist-Prinzips das Für-Prinzip angewandt wird. Will heißen: Damit von den pro Jahr zur Verfügung stehenden Mitteln so viele wie möglich eingesetzt werden können – auch wenn das betreffende Projekt erst im Jahr darauf oder noch später enden wird – sollen die Ausgaben für dieses Gesamtprojekt dargestellt werden. Stroppe: „Ich bin der Meinung, dass wir hier in diesem Für-Prinzip arbeiten sollten.“
Das erfreute die anwesenden Vertreter der Versorgungsforschung natürlich ungemein, die schon nach seinen einleitenden Worten fast euphorisiert waren, als der BMG-Staatssekretär, selbst Mitglied im Innovationsausschuss, sagte: „Sie bringen die Expertise mit, Sie bringen die Ideen mit, Sie bringen die Kreativität und die fachlichen Grundlagen dafür mit, dass wir darauf...

Lesen Sie als Abonnent mehr im Archiv